Donnerstag, 26. Juli 2012

EZB will Euro im Alleingang retten

Mario Draghi ist entschlossen, den Euro zu retten – komme was da wolle. Auf einer Investorenkonferenz in London kündigte er am Donnerstag an, die Europäische Zentralbank sei „innerhalb ihres Mandats beriet, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten.“ Und fügte noch hinzu: „Und glauben Sie mir, das wird ausreichen.“ Zuvor hatten Medien berichtet, dass auch die Euro-Staaten bereit seien, weiter Staatsanleihen über den Rettungsfond EFSF zu kaufen. Konkrete Vorbereitungen dafür wurden offenbar jedoch noch nicht getroffen.

Dass Draghi es dann doch für nötig befand, seine recht vollmundige Aussage zu qualifizieren, hängt mit der Tatsache zusammen, dass der EZB die direkte Staatsfinanzierung nach ihren Statuten verboten ist. Als sie zum Jahresanfang Anleihen der Krisenstaaten im Gesamtwert von mehr als 200 Milliarden Euro erwarb, machte sie sich derer jedoch indirekt schuldig – und Chefvolkswirt Jürgen Stark sowie Bundesbankchef Axel Weber mussten ihren Hut nehmen. Seither ruht das Anleiheprogramm mehr oder weniger, obwohl vor allem Spanien in letzter Zeit verstärkt ein Eingreifen der Zentralbank gefordert hatte. Die Rendite für spanische 10-Jahres-Titel waren jüngst über die Marke von sieben Prozent geklettert und hatten damit den höchsten Stand seit der Einführung des Euro erreicht. Da dieser Zustand nun die Wirkungsmöglichkeiten der EZB-Geldpolitik stört, rechtfertigt das in Draghis Argumentation ein Eingreifen der Notenbank. Darüber hinaus sprach er von einer „Störung im Transmissionskanal“ – eine Formulierung, derer er sich schon früher bedient hatte, um Anleihekäufe zu rechtfertigen.

Reaktionen auf die Ankündigungen waren gemischt. Vom französischen Finanzminister Pierre Mocovici gab es umgehend Beifall; er bewertete den Vorstoß als „sehr positiv“. Das Bundesfinanzministerium nahm keine Stellung, ließ aber über einen Sprecher verlauten, dass man davon ausgehe, dass das Rettungspaket für Spaniens Banken „schrittweise zur Beruhigung der Märkte beitragen“ und mit einem Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro als ausreichend angesehen werde. Generell wird jedoch mit Widerstand aus Deutschland und anderen Kernländern gerechnet.

Den Märkten hat die Hoffnung auf ein stärkeres Engagement der Zentralbank jedoch einen deutlichen Schub verliehen. Nach Eröffnung im Minus kletterte der Dax trotz enttäuschender Zahlen von Siemens und MAN um 1,98 Prozent auf 6.533,15 Punkte. Der Euro legte um 1,46 Prozent auf 1,2324 US-Dollar zu.

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